Seite drucken
Gemeinsam Lösungen finden
Druckvorschau anzeigen

Literaturhinweise zum Thema


Fahrgastrechte

Hilpert, Thomas: Fahrgastrechte und -pflichten der ÖPNV-Linienverkehre nach dem PBefG. Kölner Wissenschaftsverlag, Köln 2012, 332 S., Softcover, 978-3-942720-18-2.

Aus dem Inhalt: Das vorliegende Werk richtet sich an alle, die sich beruflich oder privat eingehend mit den in Deutschland geltenden Fahrgastrechten und -pflichten bei Bussen und Bahnen befassen wollen. Schwarzfahrten, Verspätungen, Fahrzeug- und Haltestelleninformationen sowie Videoüberwachung – das ist nur eine kleine Auswahl der hier behandelten Themenkomplexe. Die differenzierte Gliederung und praxisorientierte Darstellung bieten dem Leser die Möglichkeit, sich gezielt in Einzelthemen einzuarbeiten. Das Werk liefert Antworten auf bislang in diesem Bereich von Rechtswissenschaft und Rechtsprechung nicht gelöste Probleme, bietet die Gelegenheit zur inhaltlichen Auseinandersetzung und gibt Anregungen für neue Diskussionen. Ganz besonders richtet sich das Buch deshalb an Wissenschaft, Verbände, Schlichtungsstellen und Politik sowie zu guter Letzt an die Unternehmen des ÖPNV und die Justiz.


Fluggastrechte

Schmid, Ronald (Hrsg.): Fluggastrechte-Verordnung - Kommentar. C.H.Beck Verlag, München 2018, XIV, 294 S., geb., 978-3-406-71791-3.

Aus dem Inhalt: Die lebendige Rechtsmaterie der Fluggastrechte-Verordnung (VO (EG) 261/2004) unterliegt einem stetigen Wandel und ist bislang vom europäischen Gesetzgeber unvollständig und damit nur unbefriedigend geregelt worden. Viele Konstellationen hat er sogar nicht gesehen oder berücksichtigt. Immer neue Urteile und Fachaufsätze versuchen, die sich im Alltag auftuenden Regelungslücken zu schließen. Der neue Kommentar behandelt systematisch und in klarer Sprache die vielfältigen Fallkonstellationen bei der Durchführung des Luftverkehrs und der Passagierrechte. Im Fokus stehen Fragen wie: Wann stehen den Betroffenen Mahlzeiten oder Hotelunterbringungen zu? Wann liegen »außergewöhnliche Umstände« vor (so dass Airlines auch bei Verspätungen und Annullierungen gar nichts zahlen müssen)? Muss der Fluggast einen späteren Ersatzflug akzeptieren?

Die Neuerscheinung berücksichtigt dabei die jüngste Rechtsprechung deutscher und europäischer Gerichte zur Haftung des Luftfahrtunternehmens für eine große Verspätung des Ersatzfluges, zur Berechnung der Entfernung bei einer aus zwei Flügen zusammengesetzten Flugreise und zur Flugvorverlegung als umgekehrte Verspätung.

 

Staudinger, Ansgar/ Keiler, Stephan (Hrsg.): Fluggastrechte-Verordnung - Handkommentar. Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2016, 347 S., Hardcover, 978-3-8329-7775-8.

Aus dem Inhalt:
Der europäischen Fluggastrechte-Verordnung kommt vor dem  Hintergrund der ständig wachsenden Zahl an Flügen eine immense Bedeutung im  Verbraucherschutz zu. Die juristischen Fragen sind durch viele unbestimmte  Rechtsbegriffe umstritten, die Anzahl höchstrichterlicher und zum Teil erheblich  variierender Entscheidungen auf europäischer wie nationaler Ebene groß. Der  Anwendungsbereich der Verordnung ist dabei weit, erfasst werden Flüge, die in  der EU oder einem EFTA-Staat angetreten oder die von einer Fluggesellschaft aus  diesen Ländern durchgeführt werden und die EU als Ziel haben. Der neue Handkommentar bereitet die Fluggastrechte-Verordnung  systematisch und umfassend auf und nimmt präzise Stellung zu relevanten  Anwendungsfragen. Schwerpunkt der Kommentierung sind vor dem Hintergrund der  umfangreichen Judikatur insbesondere die konkreten Leistungsumfänge, bei Fragen wie: Ab wann besteht ein Anspruch auf einen kostenlosen Rückflug? Muss ein (zu) später Alternativflug akzeptiert werden? Wann sind Reisegutscheine zulässig? Wie sind die Kriterien einer Hotelübernachtung? Gibt es bei Verspätungen auf jeden Fall eine Entschädigung, wann kann sich  die Fluggesellschaft auf einen „außergewöhnlichen Umstand“ berufen? Wie sieht es  bei einem vom Flugunternehmen nicht beeinflussbaren Streik aus?
Auf dem neuesten Stand bezieht sich der Handkommentar auf die  jüngste Rechtsprechung des BGH, u.a. zur Problematik der Beförderungsverweigerung durch Umbuchung im Rahmen einer Pauschalreise, des Ausgleichsanspruchs von kostenlos mitreisenden Kleinkindern, des Ausgleichsanspruchs bei Vorverlegung des Fluges. Damit ist der Handkommentar das ideale Hilfsmittel für Rechtsanwälte, Richter, Verbraucherverbände sowie Rechtsabteilungen von Luftfahrtunternehmen und Reiseveranstaltern - und auch die söp als Schlichtungsstelle für den Luftverkehr wird den Kommentar nutzen.


Haftpflichtschutz

Filthaut, Werner: Haftpflichtgesetz: HaftpflichtG. C.H.Beck Verlag, München 2010 (8. völlig neu bearbeitete Aufl.), geb., XXVII, 645 S., 978-3-406-59011-5.

Der Standard-Kommentar zum Haftpflichtgesetz, inkl. vereinheitlichter Haftpflichtschutz für Zuggäste in Europa seit 29.7.2009. Der Kommentar überzeugt durch rasche, zuverlässige Lösung haftungsrechtlicher Fragen, ob bei Schienen- oder Schwebebahnen oder bei anderen »gefährlichen Anlagen und Betrieben« und durch eine umfassende Kommentierung aller einschlägigen Haftungsgrundlagen.
Die Neuauflage wurde völlig überarbeitet. Der Haftpflichtschutz für Eisenbahn-Fahrgäste in Europa wurde durch eine EG-Verordnung erweitert und vereinheitlicht. Durch Gesetz vom 26.5.2009 hat der Bundesgesetzgeber das deutsche Recht angepasst. Außerdem gilt eine Neuregelung für die Elektrizitäts- und Gasversorgung: die Haftung bei Versorgungsstörungen wurde neu gestaltet und die Rechte der Anschlussnutzer gestärkt.


Reiserecht

Führich, Ernst: Basiswissen Reiserecht. Grundriss des Reisevetrags- und Individualreiserechts. Vahlen, München 2015 (3. überarb. Aufl.), kart., XXVI, 334 S., 978-3-8006-5012-5.

Aus dem Inhalt: Dieses Lehr- und Basisbuch bietet einen umfassenden und fundierten Einstieg in alle relevanten Probleme des Reisevertragsrechts der Pauschalreise, des Reisevermittlungsrechts des Reisebüros und der Reiseportale im Internet und des Individualreiserechts bei Beförderung mit Flugzeug, Bus, Bahn und Schiff sowie der Beherbung im Gastgewerbe. Studierenden in touristischen Studiengängen an Hochschulen und Akademien wird das notwendige Wissen des Reiserechts vermittelt. Aber auch Mitarbeiter in Reiseunternehmen erhalten ein wertvolles Basisbuch und eine gut strukturierte Nachschlaghilfe. Praktische Basisfälle veranschaulichen die Rechtsfragen mit Lernzielen, Lösungen, Beispielen, Zusammenfssungen und Schaubildern, Übungsfälle und Kontrollfragen, Hinweise auf weiterführende Literatur und wichtige neue Urteile machen den Stoff auch für Jurastudierende interessant. Im umfangreichen Anhang sind alle wichtigen Spezialvorschriften, einschließlich der neuen EU-Fluggastrechte und der Kemptener Reisemängeltabelle abgedruckt.

Führich, Ernst: Handbuch Reiserecht. Reisevertrags-, Reiseversicherungs- und Individualreiserecht. C.H. Beck, München 2015 (7. Aufl.), geb., LXVII, 1716 S., 3-406-66847-0.

Aus dem Inhalt: Reisevertragsrecht der Pauschalreise, Reisevermittlung durch das Reisebüro und im Internet, Wettbewerbsrecht im Spannungsverhältnis zwischen Reiseunternehmen und dem Verbraucher, Reiseversicherungen für den Reiserücktritt und das Reisegepäck, Individualreiserecht, insbesondere das Recht der Luftbeförderung mit den Fluggastrechten.
Die neue Auflage enthält aktuell: Reform der EU-Richtlinie über Pauschal- und Bausteinreisen, international anwendbares Recht und gerichtliche Zuständigkeit beim Reisevertrag durch Rom I, Rom II-Verordnung und neue EuGHVVO, neue Judikatur des EuGH und BGH und aller veröffentlichter Instanzgerichte, Reform der EU-Fluggastrechte-Verordnung (EG) Nr. 261/2004 zur Nichtbeförderung, Annullierung und Verspätung mit allen veröffentlichten Entscheidungen, Kommentierung aller EU-Passagierrechte, Gesetz zur Schlichtung im Luftverkehr, alle Änderungen des Verbraucherschutzes im BGB.
Außerdem enthalten: Montrealer Übereinkommen zum Schadensersatz bei Personen- und Gepäckschäden im Luftverkehr, kommentierte Versicherungsbedingungen der Reise-Rücktrittskosten- und Reiseabbruch-Versicherung einschließlich der Reise-Gepäckversicherung, Aktuelles zur AGB-Kontrolle, Kommentar zum UWG und Wettbewerbsrecht in der Touristik, aktualisierte "Kemptener Reisemängeltabelle 2014".


Verbraucherschutz / Verbraucherstreitbeilegung

Althammer, Christoph / Meller-Hannich, Caroline (Hrsg.): VSBG Verbraucherstreitbeilegungsgesetz Kommentar. Wolfgang Metzner 2017, geb., 507 S., 978-3-943951-65-3.
Autoren: Prof. Dr. Christoph Althammer, Dr. Christof Berlin, Felix Braun, Dr. Heike Fichtner, Dr. Martin Fries, Tatjana Halm, Simon J. Heetkamp, Michael Liepin, Christian Lohr, Prof. Dr. Caroline Meller-Hannich, Prof. Dr. Dr. h. c. Hanns Prütting, Dr. Sascha Weigel und Stefan Weiser

Der vorliegende Kommentar erläutert die Regelungen des VSBG und der Verbraucherstreitbeilegungs-Informationspflichtenverordnung (VSBInfoV), die zugehörigen europäischen Grundlagen sowie ausgewählte Schlichtungsordnungen. Er gewährt darüber hinaus einen Einblick in nationale und internationale Schlichtungspraktiken. Der Zweck und die tragende Struktur der Vorschriften werden dabei verständlich und gleichzeitig qualitativ hochwertig dargestellt. Fazit: eine wissenschaftlich fundierte und praxisnahe Kommentierung der deutschen Regelungen zur Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten, ein guter Überblick zur bestehenden Schlichtungspraxis in Deutschland und Europa sowie hilreiche Formulierungsbespiele für die Informationspflichten der Unternehmer nach §§ 36, 37 VSBG. Man wünschte sich als "praxisorientierter Nicht-Jurist" allerdings neben der "klassischen Kommentierung" auch eine Kommentierung des Gesetzes dahingehend, dass Schwachstellen des VSBG aufgezeigt werden, die bei einer Novellierung beseitigt werden sollten.


Roder, Matthias/ Röthemeyer, Peter/ Braun, Felix: Verbraucherstreitbeilegungsgesetz. C.H. Beck 2017, kart., XXII, 239 S., 978-3-406-69232-1.

Das neue VSBG ist seit 01.04.2016 in Kraft und legt den Grundstein für eine flächendeckende Einrichtung von Schlichtungsstellen in allen Verbraucherbelangen. Verbraucher können künftig bei Streitigkeiten mit Unternehmen in aller Regel kostenlos eine Schlichtungsstelle anrufen und um Unterstützung bei der Beilegung von Streitigkeiten ersuchen. Dieser komprimierte Band gibt Rechtsanwälten, Unternehmensjuristen sowie Juristen bei Schlichtungsstellen und Verbraucherverbänden eine praxisorientierte Einführung in die Neuordnung der Verbraucherstreitbeilegung. Außerdem behandelt das Werk bereits die am 01.09.2017 in Kraft tretende Zertifizierungsverordnug für Mediatoren. Formularmuster zu Schlichtungsvorschlag und Verfahrensordnung runden die Darstellung ab. Inhalt: Einführung, Gegenstand und Anwendungsbereich des VSBG, Schlichtungsstellen, Streitmittler, Verfahren, Schlichtungsvorschlag/Ergebnis des Verfahrens, Informationspflichten der Unternehmer, Grenzüberschreitende Streitigkeiten, Aufsicht und Rechtsdurchsetzung, Informations- und Unterstützungsangebot, Formularmuster. 
Für eine dem Werk zu wünschende zweite Auflage und für den grundsätzlichen Erfolg der Schlichtung als eine für Verbraucher und Unternehmen gegebene Möglichkeit der außergerichtlichen Streitbeilegung sollte allerdings der Praxisbezug noch ein wenig verstärkt werden.


Borowski, Sascha/ Röthemeyer, Peter/ Steike, Jörn: VSBG Verbraucherstreitbeilegungsgesetz - Einführung, Kommentierung, Muster. Handkommentar. Nomos Verlag, Baden-Baden 2016, geb., 534 S., 978-3-8487-2609-7.

In Umsetzung der Richtlinie über die alternative Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten (AS-Richtlinie) ist seit 1.4.2016 das Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) neben den bestehenden außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren und den Zivilprozess in Kraft. Diese Verfahrensordnung verpflichtet jeden Unternehmer, der eine AGB verwendet oder eine Webseite unterhält, zur Information über die Möglichkeit eines solchen Verfahrens. So können sich Anwälte, Gerichte, Verbraucherorganisationen und Unternehmen über die konkreten Auswirkungen der Neuregelungen informieren und die absehbaren Streitfragen zu diesem so genannten neuen „Paralleluniversum im Rechtsschutzsystem“ klären, z.B.: Welche Unternehmer sind betroffen, wer kann wie private Streitbeilegungsstellen gründen? Welche Verfahrensordnung gilt, wie sehen die Verfahrensregeln (Beweiserhebung, Anhörung etc.) aus? Was kann oder muss im Schlichtungsvorschlag stehen, welche Regelungen gibt es in Bezug auf Verfahrensdauer, Kosten usw.? Wer ist für die Anerkennung der Streitbeilegungsstellen zuständig, über welche Qualifikationen muss der Streitmittler verfügen?

Die Konzeption des Handkommentars erfüllt den Informations- und Beratungsbedarf im Umgang mit den Neuregelungen: Ausführliche Handbuchdarstellung zu den Neuregelungen auf einen Blick („Das neue Recht“); Paragrafengenaue Kommentierung der neuen Verfahrensordnung; Paragrafengenaue Kommentierung der Vorschriften, die in anderen Gesetzen (etwa ZPO oder BRAO) geändert werden; Muster und Erläuterungen (u.a. erste Entwürfe von Schlichtungsordnungen) für die ersten PraxismonateDer offensive Umgang mit dem neuen Instrument „Streitbeilegung“ wird mit dem neuen Handkommentar entscheidend erleichtert. Anwälte, Verbraucherverbände und Unternehmen können so über das „Ob“ und das „Wie“ juristisch fundiert entscheiden.

Berlin, Christof: Alternative Streitbeilegung in Verbraucherkonflikten – Qualitätskriterien, Interessen, Best Practice. Nomos Verlag, Baden-Baden 2014, brosch., 380 S., 978-3-8487-1641-8.

Durch die neue EU-Richtlinie 2013/11/EU zur alternativen Streitbeilegung in Verbraucherkonflikten (Verbraucher-ADR) steht ein umfassender Wandel der Streitbeilegungskultur zwischen Unternehmen und Verbrauchern bevor. Bislang fehlte es im deutschsprachigen Raum an entsprechender Forschung. Das Buch bietet eine kompakte Einführung zu den Rechtsgrundlagen und dem Forschungsstand in Europa. Zusätzlich gibt es einen Überblick zur bestehenden Praxis.
Unter empirischer Auswertung der Arbeitsweise von Schlichtungsstellen in Schweden, den Niederlanden, Großbritannien, Österreich und Deutschland werden konkrete Empfehlungen für eine best practice entwickelt. Dabei werden die Interessen von Verbrauchern, Unternehmen und der Allgemeinheit herausgearbeitet und als Bewertungsmaßstab für die gesetzgeberische und praktische Implementierung verwendet.
Das Buch richtet sich an Wissenschaft, Politik und Praxis und soll dazu beitragen, den dringend benötigten Referenzrahmen für Diskurs zu und Umsetzung der ADR-Richtlinie zu schaffen.

Hodges, Christopher/ Benöhr, Iris/ Creutzfeld-Banda, Naomi: Consumer ADR in Europe - Civil Justice Systems. Nomos Verlag, Baden-Baden 2012, geb., 503 S., 978-3-8329-7260-8.

This is the first systematic comparative study into how consumer ADR systems (usually ombudsmen and médiateurs) work, the differing national architectures within which they operate, and how they can be improved. It describes ADR schemes in France, Germany, Lithuania, the Netherlands, Poland, Slovenia, Spain, Sweden and the United Kingdom as well as emerging pan-EU dispute resolution schemes. Use of the techniques of mediation, conciliation and adjudication are noted. It also covers EU measures on consumer ADR, and 2011 proposals for legislation on ADR and ODR. Data on volumes, cost and duration of ADR schemes are compared, both between different systems and with courts.
The authors’ findings underpin EU and national developments, and outline options for future policy. Findings and proposals are included for the functions, scope, performance, essential requirements, architecture and operation of ADR systems. The relationships between ADR, courts and regulators are discussed, and need for reforms are noted. This is a ground-breaking work that will have major impact on European legal systems.

Tamm, Marina/ Tonner, Klaus (Hrsg.): Verbraucherrecht - Rechtliches Umfeld, Vertragstypen, Rechtsdurchsetzung. Nomos Verlag, Baden-Baden 2. Aufl. 2016, geb., 1336 S., 978-3-8487-2537-3.

Verbraucherrecht ist Schuldrecht
Längst haben im Verbraucherrecht europarechtliche Vorgaben eine Vielzahl der im deutschen Recht geltenden Grundsätze erweitert oder modifiziert. Grenzüberschreitender Austausch von Waren und Dienstleistungen bietet ebenso hohen Bedarf für die Beratung von Unternehmen wie für die Vertretung von Verbrauchern im Streitfall. Von der AGB-Prüfung bis zum Finanzdienstleistungsvertrag, vom Mietvertrag bis zum Reisevertrag stellen sich, sobald Verbraucher als Vertragspartei beteiligt sind, komplexe Fragen, bei deren Beantwortung das Handbuch hilft: verzweigte Rechtsgrundlagen werden zusammengeführt; die gerade in Rechtsstreitigkeiten mit Verbraucherbeteiligung erforderliche Suche in einer Vielzahl von Quellen entfällt; Querbezüge zwischen Zivilrecht und angrenzenden Rechtsgebieten werden transparent; ideale Unterstützung für Verlagsgestaltung und Prozess

Die behandelten Rechtsgebiete: AGB-Recht, Arbeitsrecht, Baurecht, Daseinsvorsorge, Datenschutzrecht, E-Commerce, Finanz- und Versicherungsdienstleistungen, Haustür- und Fernabsatzrecht, Kartellrecht, Kaufvertragsrecht, Lebensmittelrecht, Maklerrecht, Mietrecht, Produkthaftungsrecht, Reiserecht, Telekommunikation, Umweltrecht, Urheberrecht.


Legal Tech

Hartung, Markus/Bues, Micha-Mauel/Halbleib, Gernot: Legal Tech - die Zukunft der Rechtsberatung. C.H.Beck Verlag, München 2018, Softcover., XXI, 308 S., 978-3-406-71349-1.

Durch die fortschreitende Digitalisierung unserer Lebenswelt steht auch den verschiedenen Formen der Rechtsberatung ein Wandel bevor. Mit konkreten Erfahrungsberichten wird erläutert, wie die Automatisierung und Technisierung die Arbeit von Kanzleien und Rechtsabteilungen verändern kann bzw. wird. Der Leser erfährt, welche strategischen Weichenstellungen er in seiner Kanzlei oder Rechtsabteilung jetzt stellen muss, um auf Legal Tech vorbereitet
zu sein. Neben Deutschland wird auch die Legal Tech Szene in Großbritannien und den USA beschrieben.
Bedauerlich an dem Werk ist jedoch, dass mit nicht gerade überbordender Sachkenntnis die kommerzielle Rechtsverfolgung der Inkasso-/Legal Tech-Unternehmen als "ungleich wirkungsvoller" als die für Verbraucher nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz kostenfreie Streibeilegung durch Schlichtung dargestellt wird.